Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 01.07.2004 - 2 U 19/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Markenverletzung: Wettbewerbswidrige Anlehnung der Werbung einer Kreissparkasse an die ALDI-Werbung; Verwechslungsfähigkeit der Wortmarke "ALDI informiert" und der Werbeaussage "wir informieren"
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anlehnung einer Werbung einer Kreissparkasse an die ALDI-Werbung als Markenverletzung; Verwechslungsfähigkeit der Wortmarke "ALDI informiert" und der Werbeaussage "wir informieren"; Begründung wettbewerblicher Eigenart durch eine jahrzehntelang eingesetzte ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 20.12.2001 - I ZR 60/99
"FRÜHSTÜCKS-DRINK I"; Markenverletzung durch Ausstattung eines Produkts
Auszug aus OLG Stuttgart, 01.07.2004 - 2 U 19/04
Eine andere Bewertung ist auch nicht im Hinblick auf die Entscheidung BGH NJW-RR 2002, 1617 [Ls] = GRUR 2002, 809 - FRÜHSTÜCKS-DRINK I gefordert, auf welche die Verfügungsklägerinnen abstellen. - BGH, 05.06.1997 - I ZR 69/95
Unbestimmter Unterlassungsantrag III - Getarnte Werbung; Bestimmtheit des …
Auszug aus OLG Stuttgart, 01.07.2004 - 2 U 19/04
Ein Unterlassungsantrag, der lediglich die konkrete Verletzungsform aufnimmt, ist hinreichend bestimmt, wenn sich aus ihm oder der Antragsbegründung das dafür Charakteristische ergibt (BGH WRP 2001, 28 [29] - Dentalästhetika; WRP 1998, 42 [46] - Unbestimmter Unterlassungsantrag III). - BGH, 08.06.2000 - I ZR 269/97
Dentalästhetika
Auszug aus OLG Stuttgart, 01.07.2004 - 2 U 19/04
Ein Unterlassungsantrag, der lediglich die konkrete Verletzungsform aufnimmt, ist hinreichend bestimmt, wenn sich aus ihm oder der Antragsbegründung das dafür Charakteristische ergibt (BGH WRP 2001, 28 [29] - Dentalästhetika; WRP 1998, 42 [46] - Unbestimmter Unterlassungsantrag III). - BGH, 20.03.1997 - I ZR 246/94
grau/magenta - Anlehnende Werbung; Irreführung/Herkunft
Auszug aus OLG Stuttgart, 01.07.2004 - 2 U 19/04
b) Auch ein Werbekonzept, eine bestimmte werbliche Aufmachung, kann als unternehmerische Leistung wettbewerblichen Leistungsschutz erlangen (…Köhler/Piper, UWG, 3. Aufl., § 1 Rz. 603), so etwa bestimmte Farbgebungen (…Köhler/Piper, UWG, 3. Aufl., § 1 Rz. 609; BGH v. 20.3.1997 - I ZR 246/94, MDR 1997, 1048 = GRUR 1997, 754 [755] - grau/magenta; dort zum unter Umständen gegebenen markenrechtlichen Schutz;… Beater, Unlauterer Wettbewerb [2002], § 22 Rz. 32;… § 19 Rz. 46-48;… Schmidt-Diemitz/Eck in Gloy, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 2. Aufl., § 43 Rz. 35;… Sambuc, Der UWG-Nachahmungsschutz [1996], Rz. 696 m.N., i.E. krit.).